Aktuelles - FDP Wetzlar

(mb) Die FDP-Stadtverordnetenfraktion hat in diesem Jahr ein besonderes Sommerfest gefeiert. Besonders deshalb, weil sie sich mit Freunden und Familienmitgliedern im Weilburger Tierpark getroffen hat und mit Werner Wernecke, leitender Forstamtsdirektor, durch den Park gewandert ist. Die Fraktionsmitglieder Dr. Matthias Büger, Thomas Meißner und Angelika Kunkel sowie Sigrid Kornmann als Vertreterin im Magistrat haben die Gelegenheit mit diesem „aktiven“ Sommerfest genutzt, um sich bei den Mitarbeitern und Familienmitgliedern für die Arbeit und die Unterstützung im vergangenen Jahr zu bedanken.

(im) Die integrative Grundschule in der Trägerschaft der Lebenshilfe Wetzlar-Weilburg war das Ziel eines Besuches der Wetzlarer FDP in der Spilburg. Die Schule ist die Nachfolgerin der ehemaligen „Phaenomenta-Grundschule“, in der Kinder mit und ohne Behinderung in den Klassen 1 bis 4 klassenübergreifend unterrichtet werden. Sie ist als Parallelangebot und Wahlmöglichkeit zur Regelschule gedacht. Momentan besuchen 13 Kinder in zwei Gruppen die Schule.

(im) Bevor die großen Themen „Neuordnung der Wasserversorgung“ und „Unterstützung des Handballbundesligisten HSG Wetzlar“ in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung in Wetzlar kontrovers diskutiert wurden, stand ein anderer Termin auf der Tagesordnung: Die Verabschiedung des zum 31. Mai 2010 aus dem Amt des Wirtschaftsdezernenten scheidenden Peter Hauptvogel (FWG) sowie die Ernennung seines Nachfolgers, des bisherigen Bürgermeisters von Bischoffen, Harald Semler als neugewählten hauptamtlichen Stadtrat (parteilos).

(im) Leonhard Krombach, Thore Czopnik, beide Gymnasiasten der Wetzlarer Goetheschule, haben bei der Aktion „Schüler im Chefsessel“ die besten Plätze belegt. Sie konnten sich unter insgesamt 25 Schülerinnen und Schüler aus Wetzlar, Herborn, Gießen, Alsfeld und Hadamar mit ihren Leistungen durchsetzen.

(im) Gemeinsam mit Oberbürgermeister Wolfram Dette und weiteren Stadtoberen und Vertretern anderer Parteien hat Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter Dr. Matthias Büger einen Zuwendungsbescheid des hessischen Innenministers Volker Bouffier (CDU) in Höhe von 1,15 Millionen Euro für die Stadt Wetzlar im Neuen Rathaus entgegengenommen.

Was der 60-jährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck von Leuten um 30 und 40 Jahren hält, hat er nach Ansicht des hessischen FDP-Fraktionsvorsitzenden Florian Rentsch in jüngster Zeit deutlich zum Ausdruck gebracht: als erste war eine 40-jährige, 12 Jahre im hessischen Justizdienst tätige und durch exzellente Examina ausgewiesene Staatsanwältin “dran” -  sie, die aufgrund eindeutiger Faktenlage Ermittlungsverfahren in dem von der Regierung Beck zu verantwortenden Nürburgring-Skandal anmahnte, wurde von Beck als unerfahren und öffentlichkeitsheischend verunglimpft.

Im Mai hatten sich die europäischen Regierungschefs auf eine Zweckgemeinschaft geeinigt, um mit bis zu 440 Milliarden Euro insolventen Euro-Ländern helfen zu können. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warnte im Interview mit dem "Hamburger-Abendblatt" davor, einen ständigen Rettungsfonds zu schaffen: "Wir wollen keine Transferunion. Mit uns wird es keinen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geben."

(se) Im Rahmen der aktuellen Stunde des hessischen Landtags vom 25.3.2010 ergriff Dr. Matthias Büger das Wort zum Thema "Rechte Gewalt in Wetzlar":

"In der Nacht zum 5. März wurde ein Molotow-Cocktail gegen das Haus eines Wetzlarer Bürgers geworfen. Dies ist eine Straftat, die wir zutiefst verurteilen.

Aufgrund bürgerschaftlichen Engagements wurde das Feuer umgehend entdeckt und von Bewohnern und Nachbarn gelöscht. Zum Glück kam kein Mensch zu Schaden.

”Nach der Verwicklung der Firma L-3 Communications in Rüstungsprojekte, die von der UN international geächtet und verboten sind, sollte die Bundesregierung auf Qualitätsarbeit aus Hessen vertrauen“, so Wolfgang Greilich, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.