FDP Wetzlar

Depesche September 2019 erschienen

In der aktuellen Depesche fordern wir Konzepte für unsere Stadt (Seite 1). Auf Seite 2 informieren Sie die Stadtverordneten über aktuelle Themen der Wetzlarer Stadtpolitik. Im Interview mit Detlef Stein, enwag-Geschäftsführer, auf Seite 3 wird auf das Thema "Austausch der Graugussrohre in Wetzlar eingegangen. Lesen Sie weiter pdf-download Depesche

Bund-Länder-Kommission der Antisemitismus-Beauftragten

Das Thema Antisemitismus darf nicht aus dem Fokus verschwinden

Nach dem Terroranschlag von Halle zeigt sich, dass der Antisemitismus in Deutschland immer krasser wird. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, meint, die Politik hätte sich auf allen Ebenen früher und nachhaltig den rechtsex­tremen ...

Digitalstrategie

GroKo plündert Digitalfonds auf Kosten des Digitalpakts

Die Bundesregierung will einen Plan erarbeiten, wie beim schnellen Mobilfunk "weiße Flecken" geschlossen werden können. 5000 Funklöcher in Deutschland will die GroKo stopfen - 1,1 Milliarden Euro aus dem Digitalfonds will sie dafür bereit stellen. Das ...

Kommunalwahl NRW 2020

Kickoff zur Kommunalwahl 2020

Nahezu 600 Freie Demokraten starteten beim Kickoff der FDP Nordrhein-Westfalen in die Vorbereitungen der Kommunalwahl 2020. FDP-Landeschef Joachim Stamp und sein Generalsekretär Johannes Vogel stellten den Fahrplan des FDP-Landesverbandes NRW zur Unterstützung ...

Menschenrechtsverletzungen in China

GroKo muss Menschenrechte in China zum Thema machen

In Hongkong gerät die Lage außer Kontrolle. Die Freien Demokraten sind besorgt - sowohl im Hinblick auf die Situation in Hongkong als auch was die Verfolgung der Uiguren angeht. Denn: Eine Million Uiguren und andere größtenteils muslimische Minderheiten ...

Einigung zur Grundrente

FDP wirbt für flexiblen Eintritt ins Rentenalter

Die ersten Schritte sind getan. Die schwarz-rote Koalition hat im Grundrenten-Streit einen Kompromiss gefunden. Grund zur Freude ist das nach Ansicht der Freien Demokraten aber noch lange nicht. Um das Rentensystem langfristig zu stabilisieren, spricht ...

Steuerbetrug

Kassenbonpflicht für Bäckereien schafft unnötig Müll und Bürokratie

Ab Januar 2020 müssen Bäcker, Friseure und Einzelhändler Kassenzettel an ihre Kunden ausgeben. Die Belegausgabepflicht soll die Steuerehrlichkeit erhöhen. Für die Umwelt könnte der Zwang zum Kassenbon weitreichende Folgen haben. Mit der Menge der jährlich ...

Digitalklausur des Kabinetts

Wir brauchen endlich einen Digitalisierungsturbo

Die Regierung unternimmt einen neuen Anlauf in Sachen Mobilfunkstrategie. Auf einer Kabinettsklausur will die GroKo eine umfassende Strategie erarbeiten, wie beim schnellen Mobilfunk "weiße Flecken" vor allem auf dem Land geschlossen werden können. Zeit ...

Landesparteitag

FDP Bayern geht gestärkt in die Kommunalwahlen 2020

Die FDP Bayern ist für die Kommunalwahlen 2020 gut aufgestellt. Am Wochenende stand auf dem Programm eines Landesparteitages unter anderem die Neuwahl des gesamten Landesvorstands. Daniel Föst wurde als Landeschef wiedergewählt. Neuer Generalsekretär ...


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