FDP Wetzlar

(im) Bevor die großen Themen „Neuordnung der Wasserversorgung“ und „Unterstützung des Handballbundesligisten HSG Wetzlar“ in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung in Wetzlar kontrovers diskutiert wurden, stand ein anderer Termin auf der Tagesordnung: Die Verabschiedung des zum 31. Mai 2010 aus dem Amt des Wirtschaftsdezernenten scheidenden Peter Hauptvogel (FWG) sowie die Ernennung seines Nachfolgers, des bisherigen Bürgermeisters von Bischoffen, Harald Semler als neugewählten hauptamtlichen Stadtrat (parteilos).

Dr. Matthias Büger bedankte sich im Namen der FDP-Fraktion für die gute und faire Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren und wünschte Peter Hauptvogel, der in die freie Wirtschaft zurückkehrt, alles Gute für seinen weiteren beruflichen Weg.

Bei der anschließenden Abstimmung über die „Neuordnung der Wasserversorgung“ stimmte die FDP-Fraktion, gemeinsam mit der CDU, der FWG und den Grünen für die Neuregelung. Damit ist der Weg frei für die Bildung eines Eigenbetriebes „Wasserversorgung Wetzlar“.
Dr. Matthias Büger sprach sich im Namen der FDP für die Neuordnung aus. „Was wir tun und beschließen, ist notwendig, auch wenn ich nicht glücklich damit bin. Wichtig ist, dass realistische Preise erreichbar und für die Bürger akzeptabel sind. Wie wir gesehen haben, sind alle Rationalisierungspotentiale ausgeschöpft. Leider wird es keine Vorteile für die Stadt und die Bürger geben. Wir müssen darauf schauen, dass sich aber im Gegenzug auch keine Nachteile ergeben. So gesehen ist der Urteilsspruch des Bundesgerichtshofs ein Pyrrhussieg für die Verbraucher. Aber wir müssen damit jetzt umgehen. Die FDP-Fraktion stimmt der Neuordnung der Wasserversorgung zu.“

Eine weitere Vorlage betraf die finanzielle Unterstützung des Handballbundesligisten HSG Wetzlar mit einem einmaligen Betrag von 80000 Euro, um Mietrückstände für die Rittal-Arena auszugleichen. Thomas Meissner betonte für die FDP-Fraktion in seiner Rede den hohen Stellenwert des Sports in Wetzlar. Die HSG sei ein Imageträger mit Wirtschaftsfaktor und in der Saison 2009/10 sportlich erfolgreich gewesen. Vielschichtige Gründe hätten zu der finanziellen Schieflage geführt. Das Problem müsse grundsätzlich angegangen werden. „Das Risiko wird sicherlich größer, wenn die HSG nicht mehr spielt. Klar ist, dass größere finanzielle Risiken auf die Stadt zukommen werden, wenn der Status quo, d.h. wenn die HSG zukünftig nicht mehr erstklassigen Handball in der Arena spielen kann oder will, nicht beibehalten werden kann. Die HSG als Ankermieter zu erhalten liegt daher auch im finanziellen Interesse der Stadt. Gleichzeitig müsse sich die HSG aber auch fragen lassen, warum sie den Vertrag zur Nutzung der Arena in der Form unterschrieben hat, wie es nun ist. Dem von den Grünen eingebrachten Antrag werden wir als FDP aber zustimmen. Damit kann die HSG mit Planungssicherheit in den kommende Saison blicken und in Ruhe alles Weitere bedenken.“