FDP Wetzlar

Die Mitglieder der FDP-Fraktion in der Wetzlarer Stadtverordnetenversammlung haben in ihrer Klausurtagung den von Oberbürgermeister und Kämmerer Wolfram Dette (FDP) vorgelegten Haushaltsentwurf eingehend beraten und ihre Zustimmung zur Vorlage signalisiert. Der Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Büger hob hervor, dass sich in der weltweiten Wirtschaftskrise die solide Haushaltsführung der letzten Jahre auszahle.

2009 war die Gewerbesteuer als größte Einnahmeposition der Stadt von 45 auf 17 Millionen Euro gesunken. Im Gegensatz zu den meisten anderen Kommunen konnte Wetzlar diesen Rückgang 2009 mit den gebildeten Rückstellungen komplett ausgleichen. Im Jahr 2010 muss nun vorübergehend ein Minus einkalkuliert werden.

Oberbürgermeister Dette teilt mit, dass er angesichts dieser Situation große Anstrengungen mit allen Abteilungsleitern der Verwaltung unternommen hat, die Sach- und Personalkosten noch weiter zu senken. Dabei konnte im Haushaltsentwurf eine Einsparung von rund 1 Million Euro eingeplant werden.

Sigrid Kornmann und Wolfram Dette stellten jedoch fest, dass die schlechte Finanzlage des Lahn-Dill-Kreises eine ständige Bedrohung für die Wetzlarer Sparbemühungen sei. Der Kreis finanziert sich über eine sehr hohe Umlage aus den Kassen der Städte und Gemeinden, die Wetzlar stark belastet.

Trotz Krise sieht der Mittelfristige Finanzplan Wetzlar für die Jahre 2012/13 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vor. Fraktionsvorsitzender Büger sieht darin die Bestätigung der soliden Haushaltsführung der Stadt unter Federführung von Oberbürgermeister und Kämmerer Dette

Positiv bewertet die FDP-Fraktion die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt, gerade im Hinblick auf die Ausrichtung des Hessentages im Jahr 2012 und den damit verbundenen Investitionen besonders die Neugestaltung des Bahnhofes.

Anträge für zusätzliche Ausgaben fassten die Liberalen daher nicht. Man könne zwar immer noch mehr wünschen. Dies müsse aber auch finanziert werden. Vor diesem Hintergrund müsse jede Ausgabe kritisch hinterfragt werden.